Kunst/Kultur/Medien"betriebs"versammlung

Die vom :: Kulturrat Österreich initiierte Kunst/Kultur/Medien"betriebs"versammlung startete um 14 Uhr mit einer Vorstellung der mehrsprachigen Plakate und Sticker sowie einem Input zu Idee und Geschichte des 1. März - transnationaler Migrant_innenstreik. Von den Anfängen des "A Day Without Us" in den USA über die Ausbreitung der Aktivitäten in Europa und das erstmalige Aufgreifen der Idee in Wien: Was sind die Themen dieses breiten antirassistischen Bündnisses und des 1. März in Wien? Was findet an diesem Tag in Wien noch alles statt?

Anschließend ging es um das aktuell vor der Beschlussfassung stehende Fremdenrechtspaket, die massiven Verschärfungen für alle ohne EU/EWR-Pass, aber insbesondere um die Auswirkungen der restriktiven Rechtslage und Durchführungspraxis auch explizit für Kunst- und Kulturschaffende. Grundlage dieser Debatte war der von der IG Bildende Kunst gemeinsam mit dem Kulturrat Österreich erarbeite Problem- sowie Forderungskatalog mit dem Titel :: "Mobilität statt Barrieren". Umfassende und zunehmend negative Erfahrungen von Kunst- und Kultureinrichtungen bei der Durchführung von internationalen Projekten und Austauschprogrammen bildeten dabei die Grundlage für beide Papiere. Kaum noch ein Festival, bei dem Künstler_innen aus so genannten Drittstaaten nicht wieder aus dem Programm gestrichen werden müssen. Kaum noch ein internationales Projekt, das nicht bereits auf Ausgaben für Behörden- und Reisekosten sitzen geblieben ist, weil letztlich doch keine Einreisepapiere für die eingeladenen Künstler_innen ausgestellt wurden. Und international zeigt sich eine Tendenz, dass artist-in-residence Programme ihre Aufenthaltsdauern mittlerweile an die Regelungen von Aufenthaltspapieren anpassen, um überhaupt noch durchführbar zu bleiben.

Dass dies nur eine Spitze eines Eisberges an Ausschlussmechanismen ist, ist ebenso klar wie die beschränkten Möglichkeiten bis zur demnächst bevorstehenden Beschlussfassung noch Änderungen bewirken zu können. Aber dennoch: Mögliche Schritte und letzte Interventionen in den Endspurt dieses Gesetzgebungsprozedere wurden ausgelotet und beschlossen. Und potentielle neue Allianzen für nächste Aktivitäten besprochen.

Der Einladung zu dieser "Betriebs"versammlung ins Literaturhaus gefolgt sind im Kulturrat organisierte Interessenvertreter_innen sowie Betriebsrät_innen aus Kultureinrichtungen. Die Versammlung dauerte gut eine Stunde und erfolgte in kleiner Runde - ist bei längerer Planung aber allemal ausbaufähig. Insofern: Nach dem 1. März ist vor dem nächsten 1. März.